Kabinettsumbau in München: Eisenreich verlässt Justizministerium
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Georg Eisenreich verlässt die bayerische Staatsregierung. Der CSU-Politiker gibt sein Amt als Justizminister Ende September auf. Danach will er die Politik schrittweise ganz hinter sich lassen und perspektivisch wieder als Rechtsanwalt arbeiten.
Rückzug mitten in der Legislatur
Für Ministerpräsident Markus Söder kommt der Schritt überraschend. Eisenreich gehörte seit 2018 dem Kabinett an. Söder hatte ihn damals nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten in die Staatsregierung berufen. Mehr als acht Jahre lang leitete Eisenreich das Justizressort.
Söder äußerte sich mit Bedauern über den Abgang seines langjährigen Ministers. Details zur Nachfolge nannte er zunächst nicht. Den Posten muss er zügig neu besetzen. Das Justizministerium gehört zu den wichtigsten Ressorts im Freistaat.
Rückkehr in die Anwaltschaft geplant
Eisenreich begründet seinen Schritt mit dem Wunsch nach einem Neuanfang. Er will die Politik schrittweise verlassen. Am Ende steht für ihn die Rückkehr in den Anwaltsberuf. Eisenreich ist ausgebildeter Jurist und war vor seiner politischen Karriere bereits als Rechtsanwalt tätig.
Der Rückzug erfolgt aus eigenem Antrieb. Es gibt keine Hinweise auf politischen Druck oder einen Streit mit der Staatsregierung. Söder bedauert den Abgang, stellt ihn aber nicht in Frage.
Söder unter Zugzwang
Für die CSU-Staatsregierung entsteht Handlungsbedarf. Söder muss einen Nachfolger finden, ohne den üblichen Zeitrahmen einer Kabinettsbildung nach einer Wahl zu haben.
Die Suche nach einem neuen Justizminister läuft damit parallel zum normalen Regierungsbetrieb. Kandidaten müssen fachlich überzeugen und politisch ins Kabinett passen.
Welche Namen kursieren?
Öffentlich bestätigte Kandidaten gibt es derzeit nicht. Söder hält sich mit Personalankündigungen zurück. In der CSU wird die Personaldiskussion intern geführt. Eine Entscheidung wird zeitnah erwartet, da Eisenreichs Abgang für Ende September feststeht.
Ein Minister mit langer Amtszeit
Unter Eisenreichs Führung wurden in Bayern mehrere Reformen im Justizbereich angestoßen. Er galt als ruhiger Arbeitsminister ohne große öffentliche Kontroversen.
Seine Amtszeit begann 2018, als die CSU nach der Landtagswahl geschwächt war. Söder formte ein neues Kabinett und setzte auf Eisenreich im Justizressort. Dieser blieb durch alle folgenden Legislaturperioden im Amt.
Nachfolge offen
Söder muss einen erfahrenen Minister ersetzen, ohne den Regierungsrhythmus zu stören. Wann er eine Entscheidung bekanntgibt, ist noch offen.
